Mittwoch, 1. Juli 2015

EU-Austritts-Volksbegehren: Großer Sieg der unabhängigen Bürgerbewegung

„Österreich einer verbindlichen Volksabstimmung über Austritt aus der EU einen großen Schritt näher!“

Wien (OTS) - Das überparteiliche und ausschließlich von Bürgern initiierte EU-Austritts-Volksbegehren ist Geschichte und das vorläufige Ergebnis wurde soeben vom Innenministerium bekanntgegeben:
261.159 Österreicherinnen und Österreicher waren in der letzten Woche bei ihrem Gemeindeamt bzw. Magistrat und haben sich öffentlich zur Unabhängigkeit Österreichs bekannt. Ein für ein reines Bürger-Volksbegehren - ohne jegliche Unterstützung einer Partei, großer Sponsoren oder der Medien - großartiges Ergebnis! Damit rückt das Ziel des Volksbegehrens, nämlich die Abhaltung einer verbindlichen Volksabstimmung über den Austritt aus der EU, einen großen Schritt näher.
"261.159 persönliche Unterschriften vor den Behörden für die Wiedergewinnung der Freiheit, Selbstbestimmung und Neutralität Österreichs sind ein großer Erfolg der unabhängigen Bürgerbewegung", so kommentiert Inge Rauscher, Initiatorin und Bevollmächtigte des Volksbegehrens, dieses Ergebnis. "Es ist insofern auch sehr beachtenswert, als, anders als bei `normalen` Wahlen, Auslandsösterreicher - insgesamt rund 400.000, das sind über 6% aller Wahlberechtigten - bei Volksbegehren nicht wahlberechtigt sind! Nicht einmal österreichische Soldaten, die in der Eintragungswoche bei Auslandseinsätzen, z.B. im Kosovo, dienen, können ihre Unterschrift bei einem Konsulat abgeben. Auch sie sind - wie alle österr. Staatsbürger, die aus beruflichen oder familiären Gründen vorübergehend keinen Wohnsitz im Inland haben - vom Volksbegehren ausgeschlossen, obwohl sie bei Wahlen sehr wohl mitwirken können, eben über die jeweiligen Konsulate. Ergebnisse von Volksbegehren sind zudem grundsätzlich anders zu beurteilen als Wahlergebnisse, da die Prozentsätze bei letzteren nur aus der Zahl der gültig abgegebenen Stimmen berechnet werden, während die Stimmenprozente von Volksbegehren solche aller Wahlberechtigten darstellen."

Großer Erfolg trotz widriger Rahmenbedingungen: zweit-erfolgreichstes Volksbegehren der letzten 10 Jahre!

Das EU-Austritts-Volksbegehren ist somit das zweit-erfolgreichste Volksbegehren der letzten 10 Jahre! Das erfolgreichste war das Androsch-Volksbegehren mit 383.000 Stimmen, welches allerdings massiv von Parteien, großen Finanziers und vom ORF beworben worden war. Das Thema des Austritts Österreichs aus der EU kommt damit definitiv auf die Tagesordnung des Parlaments und die Parteien werden sich damit beschäftigen müssen, da die Unterzeichner ja auch aus allen Parteien, sowie aus der großen Zahl der Nichtwähler kommen. Dieses bemerkenswerte Ergebnis kam zustande trotz widrigster Rahmenbedingungen: Weitgehender Medienboykott (trotz insgesamt 12 abgehaltener Pressekonferenzen gab es im ORF-TV gerade einmal eine Minute Erwähnung, aber ohne nähere inhaltliche Informationen darüber, auch nicht über Eintragungslokale und Öffnungszeiten, etc.), Terminisierung der Eintragungswoche durch die Innenministerin in der beginnenden Urlaubszeit (wodurch alle Auslandsurlauber vom Volksbegehren ausgeschlossen waren), zahlreiche Fehlinformationen der Behörden an unterschriftswillige Bürger betreffend der Eintragungszeiten, nicht geöffnete Eintragungslokale trotz offizieller "Öffnungszeit", schwer zu findende bzw. schlecht gekennzeichnete Eintragungslokale, Zerstörung und Diebstahl von Plakatständern in vielen Ortschaften, usw.
Tierarzt und Tierschützer Dr. Franz-Joseph Plank, ebenfalls Mitglied im unabhängigen Personenkomitee und Autor der Schrift "EU und Tierschutz" (siehe http://bit.ly/1f1nkJR), ergänzt: "Hätten mehr Menschen von diesem Volksbegehren erfahren, wären sicherlich noch wesentlich mehr unterschreiben gegangen. Sogar das Wirtschaftsblatt hat in einer aktuellen Umfrage festgestellt, daß sich 40% der Wahlberechtigten klar für einen Austritt Österreichs aus der EU aussprechen! Demnach bräuchten ja auch unsere `Volksvertreter` gar keine Angst vor einer verbindlichen Volksabstimmung zu haben, wie es im - leider nur unverbindlichen - Volksbegehren verlangt wurde. Die Angst vieler EUphoriker geht aber offenbar so weit, daß sogar etliche - von mir persönlich aufgestellte - Plakate, Schilder und Aufkleber im Raum Laaben-Neulengbach (NÖ) für das Volksbegehren immer wieder entfernt, zerstört oder gar entwendet wurden! Ähnliche Berichte gab es zuhauf auch aus anderen Bundesländern. Ist so etwas mit einem gelebten Demokratieverständnis noch vereinbar?"
Inge Rauscher resümiert: "Es muß davon ausgegangen werden, daß mindestens ein Drittel der österreichischen Bevölkerung gar nicht erfahren konnte, daß es dieses Volksbegehren überhaupt gibt. Das Ergebnis kam ja auch ohne Unterstützung von Parteien, ohne jegliche Finanzierung durch Großsponsoren und ausschließlich durch die Informationsverbreitung von hunderten Freiwilligen und ehrenamtlichen Mitarbeitern zustande, die insgesamt rund 900.000 Informationsblätter und viele weitere Unterlagen in ganz Österreich verteilen konnten, sowie durch soziale Medien und zahlreiche engagierte Alternativmedien."
"Der Kampf um die Wiedererlangung der Freiheit, Selbstbestimmung und Neutralität ist noch lange nicht ausgefochten. Denn jetzt beginnt erst der Kampf um eine für die Regierung VERBINDLICHE Volksabstimmung über den Austritt Österreichs aus der EU! Dieses Ergebnis unseres reinen Bürger-Volksbegehrens unter den sehr widrigen Rahmenbedingungen ist ein mehr als deutlicher Auftrag dafür", so Inge Rauscher abschließend.

Heute ist die letzte Chance!

Warum sollte Österreich aus der EU austreten?

. . . einfach deswegen: weil wir dann wieder souverän und eigenständig über die Geschicke unseres Landes bestimmen können und nicht von den bürgerfernen Polit-Marionetten in Brüssel regiert werden; weil wir uns dann eine Menge an Beitragszahlungen sparen, die wir besser in Österreich einsetzen können; weil wir dann aus Euroatom austreten können und keine Beitragszahlungen mehr an die Atomlobby zahlen müssen; weil wir dann genauso in Frieden leben können mit unserer Neutralität; weil jedes zentralistische Machtgefüge dem Untergang geweiht ist; weil eine Währung, die dauernd „gerettet“ werden muss, keine Währung ist; weil wir, bevor wir der EU (durch das Hineinlügen) beigetreten sind, auch nicht im Staub gekrochen sind, und weil ein Ende mit Schrecken besser ist als ein Schrecken ohne Ende. Punkt. Noch Fragen? Daher: Eintragungswoche vom 24. Juni bis 1. Juli 2015. Auf jedem Gemeindeamt. Hingehen, unterschreiben.


Veronika Lindinger,Gschwandt
erschienen am Sa, 27.6. in der Kronen-Zeitung

Montag, 29. Juni 2015

Bericht der 12. Pressekonferenz vom 29.6.2015 auf O-Ton

EU-Austritts-Volksbegehren läuft noch 2 Tage: Initiatoren zeigen sich hoffnungsvoll

29.06.2015 | Von Valentine Auer



© FotoHiero | pixelio.de
Seit 24. Juni läuft die Eintragungswoche für das EU-Austritts-Volksbegehren. Mindestens 100.000 Unterschriften sind notwendig, damit das Thema im österreichischen Parlament behandelt wird. Bis 1. Juli gibt es noch die Möglichkeit das Volksbegehren zu unterschreiben. Die Initiatoren zeigen sich optimistisch diese Hürde bis dahin zu schaffen. Bevollmächtigte des Volksbegehren, Inge Rauscher, zieht ein erstes Zwischenfazit:

„Wir glauben, dass es sehr gut ausschaut. Das Interesse an den Infoständen ist sehr groß und wir bekommen auch schon Rückmeldungen aus den Ländern und Gemeinden. Daher sind wir überzeugt die 100.000 Unterschriften zu schaffen, damit es im Parlament behandelt werden muss. Jetzt hoffen wir, dass noch viele Unterschriften dazu kommen. Je größer der Druck auf die Politiker wird – und das wird er durch die Zahl der Unterschriften – desto rascher wird es zu einer verbindlichen Volksabstimmung über den Austritt aus der EU kommen.“

Trotz des Optimismus gibt es auch Kritik an der Umsetzung des Volksbegehren von Seiten der InitatorInnen. So schätzt die Volksbegehren-Bevollmächtigte, dass 1/3 der ÖsterreicherInnen noch nichts von der laufenden Eintragungswoche zum EU-Austritts-Volksbegehren wissen. Auch bürokratische Hindernisse könnten dazu führen, dass einige Unterstützungserklärungen eingebüßt werden müssen, so Rauscher:

„Teilweise werden falsche Zeiten angeschrieben auf den Eintragungslokalen, sodass die Bürger, die unterschreiben wollen, wieder weggehen. Die Auslands-Österreicher dürfen alle nicht unterschreiben. Sie sind zwar wahlberechtigt, aber ein Volksbegehren dürfen sie nicht unterschreiben. Da haben wir viele Beschwerden bekommen, weil viele Auslands-Österreicher unterschreiben wollen. Auch der späte Termin, der schon in die beginnende Urlaubszeit hineinfällt, ist ein Handicap. Die Menschen, die bereits im Urlaub sind – und das sind nicht wenige – sind praktisch vom Volksbegehren ausgeschlossen.“

In den verbleibenden zwei Tagen wollen die InitiatorInnen noch einmal verstärkt mobilisieren. Dafür wurde auch der Agrar- und Wirtschaftsjournalist Klaus Faissner mit ins Boot geholt. Faissner kritisiert die Verbreitung von „Mythen“ in den Medien, in denen ein wirtschaftlicher Abstieg Österreichs durch einen EU-Austritt prophezeit wird:

„Eines der häufigsten Argumente gegen den EU-Austritt ist, dass es wirtschaftlich bergab gehen könnte. Das ist nicht der Fall. Offizielle Statistiken zeigen, dass zum Beispiel die Arbeitnehmer-Einkommen in Österreich seit dem EU-Beitritt um vier Prozent gesunken sind, vor dem EU-Beitritt sind sie um 20 Prozent gestiegen. Auch in der Schweiz sind die Arbeitnehmer-Einkommen seit 1995 deutlich gestiegen. Es zeigen alle offiziellen Zahlen, dass es seit dem EU-Beitritt mit der österreichischen Wirtschaft bergab ging. Wir brauchen keine Angst haben, denn der Schweiz, Norwegen, Island, allen die außerhalb der EU sind, geht es wirtschaftlich besser.“

GesprächspartnerInnen:
Inge Rauscher, Bevollmächtigte des EU-Austritts Volksbegehrens
Helmut Schramm, Mitglied des Personenkomittees
Dr. Franz-Joseph Plank, Obmann Animal Spirit und Mitglied des Personenkomittees
Mag. Klaus Faissner, Agrar-, Umwelt und Wirtschaftsjournalist

Es ist notwendig sich auf O-Ton registrieren zu lassen. Dann kann man alles anhören.
  • Inge Rauscher: 
    "Was ist Ihr Zwischenfazit nach den ersten Tagen der Eintragungswoche?"
  • Inge Rauscher: 
    "Was sind aus Ihrer Sicht die zentralen Argumente für einen EU-Austritt?"
  • Klaus Faissner: 
    "Was spricht aus wirtschaftlicher Sicht für einen EU-Austritt?"
  • Inge Rauscher: 
    "Welche bürokratischen Hürden kritisieren Sie?"
  • Helmut Schramm: 
    "Was kritisieren Sie aus demokratischer Sicht an der EU?"
  • Franz-Joseph Plank: 
    "Welche Argumente sprechen im Bezug auf den Tierschutz für einen EU-Austritt?"

Freitag, 26. Juni 2015

EU-Austritts-Volksbegehren: Einladung zur 12. Pressekonferenz in Wien


„Bisheriger Zuspruch der Bevölkerung vielversprechend, Eintragungsmöglichkeit zum Volksbegehren noch bis 1. Juli möglich“


Zeiselmauer (OTS) - "Die ersten Tage der Eintragungswoche sind vielversprechend verlaufen, der Andrang auf vielen Gemeinde- und Bezirksämtern war groß", so Inge Rauscher, die Initiatorin und Bevollmächtigte des EU-Austritts-Volksbegehrens, welches noch durchgehend bis einschließlich 1. Juli läuft. "Die notwendigen 100.000 Unterschriften für die Behandlung im Parlament sollten wir jedenfalls erreichen, aber die letzten Tage der Eintragungsfrist müssen wir dafür noch einmal alle unsere Kräfte mobilisieren. Denn leider bekamen wir von den sog. "Mainstream-Medien" nur sehr marginale Unterstützung, obwohl es sich hierbei um ein offizielles, vom Innenministerium ausgeschriebenes Volksbegehren handelt, dem wesentlich mehr öffentliche Diskussion gebühren würde, v.a. in öffentlich-rechtlichen bzw. vom Steuerzahler subventionierten Medien."

Angstmache vor EU-Austritt ungerechtfertigt!

Bei der kommenden Montag stattfindenden 12. Pressekonferenz werden die Podiumsteilnehmer des überparteilichen Personenkomitees noch einmal u.a. auf die EU-Mythen und apokalyptischen Prophezeiungen der EU-Befürworter eingehen, welche negativen Folgen ein EU-Austritt angeblich hätte. Das Schüren von Ängsten ist ja nichts Neues: Vor der Zwentendorf-Volksabstimmung wurde auch behauptet, "Ohne das Atomkraftwerk gehen in Österreich die Lichter aus!" Mit dem Ausgang der damaligen Volksabstimmung wurden aber auch die neun weiteren damals in Österreich geplanten Atomkraftwerke verhindert. Klar ist, daß - entgegen aller falschen Versprechungen vor dem EU-Beitritt - Österreich derzeit mit fast 9% die höchste Arbeitslosigkeit in der gesamten Zweiten Republik hat! In den Südstaaten der EU ist sogar jeder zweite Jugendliche und jeder vierte Erwachsene arbeitslos.
Deshalb bezeichnet auch der bekannte Ressourcenökonom Prof. Dr. Heinrich Wohlmeyer, ebenfalls Mitglied im parteiunabhängigen Personenkomitee, den ehest möglichen EU-Austritt als ökonomische Notwendigkeit: "In der Handelspolitik, die wir der EU vollkommen überantwortet haben, wird das Auslagern der Produktionen begünstigt und das Bestimmungslandprinzip nicht eingefordert. Ebenso wird nicht verlangt, daß die Wechselkurse der Kaufkraftparität entsprechen. Deshalb wurden und werden große Produktionsbereiche ins Ausland verlegt und die entsprechenden Arbeitsplätze im Inland gehen unwiederbringbar verloren."
Die EU wird zudem immer mehr zu einem riesigen Zentralstaat. Es erfolgt eine Wandlung vom Staatenbund zum Bundesstaat - eine Umwandlung, die uns ungefragt, das heißt ohne Volksabstimmung, aufgezwungen wird. In diesem Zentralstaat haben die Völker Europas nichts mehr zu sagen. "Über 80 Prozent aller Gesetze werden von `Brüssel` und den dahinterstehenden Konzernlobbyisten vorgeschrieben. Mit den bevorstehenden und geheim verhandelten TTIP- und CETA-Abkommen, welche v.a. eine Katastrophe für mühsam erkämpften Konsumenten-, Umwelt- und Tierschutz-Gesetze bedeuten würden, werden wir vollends am Gängelband der USA hängen. Nur der EU-Austritt kann uns davor bewahren", ist Inge Rauscher überzeugt. "Nach dem Austritt Österreichs aus der EU sind wir nach wie vor Mitglied der Welthandelsorganisation (WTO), in der - im Gegensatz zur EU - das Bestimmungslandprinzip geltend gemacht werden kann. Wir könnten der EFTA wieder beitreten, in der auch die Schweiz Mitglied ist, eine echte direkte Demokratie einführen, den Euro verlassen und wieder unsere eigene Währung, das heißt den Schilling, bekommen."
Insbesondere die Wiedererlangung der "immerwährenden Neutralität" Österreichs als Baugesetz der Republik ist eines der wichtigsten Ziele des Volksbegehrens. Das USA- und EU-hörige Mittragen von Sanktionen gegen Rußland, die de facto einen Wirtschaftskrieg darstellen, ist für einen wirklich neutralen Staat völlig undenkbar. Das gleiche gilt für die Beteiligung Österreichs an einer EU-Armee, die sogar ins Parteiprogramm der ÖVP aufgenommen worden ist!

Eintragungslokale auch Samstag und Sonntag geöffnet!

Alle Österreicherinnen und Österreicher sind herzlich eingeladen, dieses innerhalb der EU einzigartige Volksbegehren in der jetzt laufenden Eintragungswoche auf dem Gemeindeamt bzw. Stadtmagistrat zu unterschreiben! Die Gemeindeämter und städtischen Eintragungslokale haben bis einschließlich Mittwoch, dem 1. Juli 2015, täglich geöffnet, auch am Samstag und Sonntag: in Wien am Wochenende von 8 bis 13 Uhr, in den Städten von 8 bis 12 Uhr und in den Gemeinden unter 2.500 Einwohnern jeweils zwei Stunden am Vormittag. An jedem Wochentag sind die Eintragungslokale mindestens von 8 bis 16 Uhr geöffnet (in Wien bis 18 Uhr) und an zwei Wochentagen bis 20 Uhr.
EU-Austritts-Volksbegehren: Einladung zur 12. Pressekonferenz in Wien

 Datum:   29.6.2015, 10:30 - 12:00 Uhr
 Ort:     Restaurant Kupferdachl
          Schotteng. 7, 1010 Wien

Rückfragehinweis:
   EU-Austritts-Volksbegehren
   Inge Rauscher, 02242-70516
   Dr. Franz-Joseph Plank, 0676-7082434
   Renate Zittmayr, 0664-4251935
   ihu@a1.net
   www.volksbegehren-eu-austritt.at

Neu: Broschüre von Klaus Faißner: “EU-Austritt: Geht es dann wieder aufwärts? Zahlen und Fakten zur Wirtschaft”


Immer mehr Menschen erkennen, dass die EU einem großen Dampfer gleicht, der in die falsche Richtung fährt. So gibt bereits die Mehrheit der Österreicher an, die EU-Mitgliedschaft des Landes als „schlechte Sache“ zu sehen. Dennoch haben viele Menschen Angst, für einen Austritt einzutreten. Warum? Weil uns Politiker, Medien und „Experten“ fast täglich einreden, dass wir ohne die EU wirtschaftlich untergehen würden, ein „isoliertes Land“ keine Chance hätte.
Diese Broschüre nimmt dieses Hauptargument der EU-Befürworter unter die Lupe - und zeigt erstaunliche, positive wirtschaftliche Entwicklungen von Nicht-EU-Mitgliedern ebenso auf wie interessante Studienergebnisse namhafter Autoren oder Institutionen. Das so genannte Freihandelsabkommen TTIP darf ebensowenig fehlen wie die Versuche Brüssels, das Bargeld zu verbieten. Unterlegt sind die Zahlen und Fakten zur Wirtschaft durch zahlreiche Fußnoten. Diese Broschüre ergänzt das 2012 erschienene Werk „Friedensprojekt oder Europas Untergang?“ und zeigt auf, dass wir nur drei Dinge für eine gedeihliche Zukunft brauchen: eigenständiges Denken, Vertrauen und Mut. Die Unterschrift beim EU-Austritts-Volksbegehren in Österreich vom 24. Juni bis 1. Juli 2015 könnte der erste Schritt in eine solche Zukunft sein.
 
Eine Broschüre, die Ihnen die Augen öffnet!
„Ohne EU gehen wir unter“, trommeln Politiker und Medien im Dauerfeuer. Diese Angstmache bewegte schon 1994 viele Österreicher, für den EU-Beitritt zu stimmen. Doch ist diese Behauptung richtig? Würde die Wirtschaft bei einem EU-Austritt zusammenbrechen? Würden wir verarmen? Oder ist dies alles Propaganda? Klaus Faißner behandelt in seiner 2. EU-Broschüre diesmal die wirtschaftlichen Zahlen und Fakten eines Austritts. Einfach erklärt, öffnen sie die Augen. Sie helfen, einen klaren Blick zum Thema zu bekommen und wirklich angstfrei über unsere Zukunft zu entscheiden. Und diese Zukunft hat bereits begonnen: Vom 24. Juni bis 1. Juli 2015 in Österreich mit dem überparteilichen EU-Austritts-Volksbegehren.

Wo kaufen?

 ihu@a1.net oder 02242 70516




Kurz-Infos von Inge Rauscher u. "Roben 2.0": Warum EU-Austritts-Volksbegehren unterschreiben

>>>>http://www.vicoo.info/video/150949/eu-austritts-volksbegehren-ist-gestartet/<<<<



>>>Video von Roban 2.0<<<

Weil Österreichs Bürger nicht länger als Melkkuh für die „Rettung“ des TEURO und der Banken-Mißwirtschaft herhalten wollen!
Immer höhere Milliardenzahlungen für „Brüssel“ - das Faß ohne Boden - bedeuten eine kalte Enteignung der Bürger-Einkommen. Stattdessen Wieder-Eintritt in die funktionierende und sparsame EFTA zur Regelung der Handelsbeziehungen.
Weil echte Neutralität jegliche Mitwirkung an einem Militärpakt wie der EU-Armee (mit ihrem Naheverhältnis zur NATO) ausschließt - siehe Schweiz.
Weil wir nicht Mitglied der Atommacht EU bleiben und für diese auch nicht weiter zahlen wollen (EURATOM-Vertrag!).
Weil das oberste Prinzip der EU - der grenzenlose, völlig ungezügelte Freihandel - nur den Konzerninhabern dient zum Schaden von Volkswirtschaften, Natur und Gesundheit!
Folgen: Verfall der Löhne, Gehälter und Pensionen, Verlust der örtlichen Nahversorgung, Lebend-Tiertransporte über riesige Entfernungen, kein (Einfuhr-) Schutz vor genmanipulierten Substanzen.
Weil mit dem Lissabon-Vertrag, der geltenden Arbeitsgrundlage der EU, die wichtigsten Prinzipien jeglicher Demokratie (zum Beispiel die Gewaltenteilung) ausgeschaltet wurden.
Nicht gewählte Kommissare bestimmen, das EU-“Parlament“ hat keine Gesetzgebungsbefugnis.

www.volksbegehren-eu-austritt.at
http://www.volksbegehren-eu-austritt.at/

Inge Rauscher, Obfrau der "Initiative Heimat & Umwelt" und Bevollmächtigte des EU-Austritts-Volksbegehrens
Dr. Eva Maria Barki, Rechtsanwältin
Renate Zittmayer, Bäuerin
Dr. Franz-Joseph Plank, Obmann der Tierschutzorganisation "Animal Spirit"
Prof. Dr. Heinrich Wohlmeyer, Ressourcenökonom

ORF:
http://www.orf.at/#/stories/2260282/

http://www.kleinezeitung.at/k/politik...
Kleine Zeitung -Steiermark:
http://www.kleinezeitung.at/k/politik...
PRESSE (mit derzeit bereits 12 Kommentaren unterhalb des Textes):
http://diepresse.com/home/politik/eu/...
Salzburger Nachrichten (mit Kommentaren unterhalb des Textes):
http://www.salzburg.com/nachrichten/o...
APA-Presseaussendung:
http://www.ots.at/presseaussendung/OT...

http://www.salzburg24.at/eu-austritts...

Ausland:
http://www.euractiv.de/sections/oeste...

ARgumente für den Eu-austritt - Rechtlich, politisch und wirtschaftlich.
Freiheit und Recht für alle Bürger Europas !
von Karl Albrecht Schachtschneider:
http://www.webinformation.at/material...

REUPLOAD, NUR GEGEN RÜCKFRAGE!
Videoproduktion - Günter Deutschinger - Roban 2.0
https://www.youtube.com/user/NaBoR2pu...